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AGB des PequinoxShop
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen PequinoxShop und den natürlichen Personen, die das Internetangebot von PequinoxShop nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website pequinoxshop.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von PequinoxShop im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei PequinoxShop Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) PequinoxShop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren im Shop erfolgt nach Wahl des Käufers entweder per Nachnahme oder per Vorkasse. Käufern, die wiederholt Ware bestellen, kann nach Absprache mit der Shopadministration die Möglichkeit der Zahlung nach Rechnungsstellung eingeräumt werden.
(2) Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands, nach den Niederlanden und Österreich möglich.
(3) Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
(4) Bei Zahlung nach Rechnungserstellung verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis unmittelbar nach dem Eintreffen der Rechnung - dies geschieht mit der Auslieferung der Ware - ohne Abzug auf das angegebene Konto des Shops zu entrichten.
(5) Die weitgehend durch die Shopsoftware interaktiv geleitete und stets erläuterte Vorgehensweise bei Zahlung per Vorkasse ist ausschließlich im Rahmen eines sog. E-Payments möglich. Dabei wird der Käufer in den Bereich eines Internet - Zahlungssystems eines international tätigen Vertragspartners von PequinoxShop weitergeleitet. Der Käufer benötigt zur Abwicklung der Zahlung ein namens- und passwortgeschütztes Konto beim Vertragspartner. Dieses kann der Käufer bereits besitzen oder er muss ein solches neu einrichten, woraus ihm keine Kosten entstehen.
(6) Innerhalb des Internet - Zahlungssystems kann der Käufer aus verschiedenen Vorauszahlungsarten wählen. Die Zahlungsabwicklung über das Internet - Zahlungssystem unterliegt den dortigen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen.
(7) Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(8) Die Bestätigung des Eingangs der Vorauszahlung wird dem Käufer per E-Mail mitgeteilt, worauf nach einer weiteren Mitteilung der Versand erfolgt.
(9) Der Kaufpreis muss nicht nur vollständig, sondern auch dauerhaft im Rahmen der Geschäftsbedingungen im Bankgewerbe erstattet sein. So kann sich der Käufer nach Vertragsschluss im Zahlungsverzug befinden, weil er auf eigene Verantwortung z.B. Rückbuchungen vorgenommen hat oder diese hat vornehmen lassen. Während des Verzugs hat er jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(10) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(11) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
§ 4a Rücksendekosten, wenn der Käufer Verbraucher ist.
Als Verbraucher haben Sie im Falle des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von PequinoxShop. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von PequinoxShop nicht zulässig.
(2) Der Käufer erwirbt beim Kauf von Video-, Ton- und Datenträgern ausschließlich die Rechte zur privaten Nutzung. Die Autoren- und die Rechte zur gewerblichen Nutzung verbleiben beim Pequinox Filmvertrieb (d.h. die Inhalte der Datenträger dürfen vom Käufer sowohl im Ganzen als auch ausschnittsweise nur dann kopiert werden, wenn sie nicht an Dritte weitergegeben oder veräußert werden. Öffentliche Aufführungen bedürfen der schriftlichen Anmeldung und Genehmigung durch den Pequinox Filmvertrieb).
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
§ 7 Rücktritt
(1) PequinoxShop ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käu-fer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) PequinoxShop trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
(2) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. PequinoxShop ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
(4) Liefert PequinoxShop zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann PequinoxShop vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
(6) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen PequinoxShop.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet PequinoxShop nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch PequinoxShop oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von PequinoxShop gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Die in den vertriebenen Datenträgern vertretenen Ansichten geben lediglich die Meinungen ihrer Autoren wieder. Sie stellen darum keine Anleitungen zum Handeln dar. Eine Verantwortung und Haftung für Dritte, die sich die besagten Ansichten und Meinungen zu eigen machen und sich in ihrem eigenständigen Handeln und seinen Folgen auf diese Datenträger beziehen mögen, wird nicht übernommen.
(3) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.
§ 10 Rechtswahl
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
(Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen)
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